... aus der Sitzung vom 25. Mai 2011

Ohne Gegenstimme beschlossen die Ortsbeiräte die Fortschreibung des Fachplans Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2011/2012. Im Rahmen der Beratungen wurden die Ortsbeiräte unter anderem über den aktuellen Stand der Kinderbetreuung und die Prognosen im Ortsamtsbereich informiert. Ab 2013 wird die Platzreservierung und -vergabe für alle Kitas und Tagesmütter über ein zentrales Internetportal erfolgen, um freie Plätze durch Doppelbelegungen zu vermeiden. Trotz der 132 neuen Kita-Plätze, die derzeit auf der Dieselstraße entstehen, besteht für das Ortsamtsgebiet Leuben eine knappe Unterdeckung des Bedarfs: rund 150 Plätze werden noch benötigt. Eine Möglichkeit weitere Kita-Plätze zu schaffen, könnte zum Beispiel eine Unterbringung im Hort der 65. Grundschule auf der Zschierener Straße sein.

 

Im Weiteren war die neue Gebührensatzung für die Straßenreinigung Thema der Sitzung. Hier ging es in der Diskussion um die Frage, ob Straßen aus dem Verzeichnis für öffentlich gereinigte Straßen herausfallen sollten, wenn auf diesen geparkt werden kann. Eine Reinigung könne hier oft nicht gewährleistet werden. Beschlossen wurde die Satzung schließlich, mit einer nur knappen Mehrheit von einer Stimme. Wobei nur die Tauernstraße in Laubegast aus den öffentlich zu reinigenden Straßen zu Streichung empfohlen wurde.

 

Für die Fortschreibung des Konzeptes zum Bau fehlender und zur Sanierung von stark instandsetzungsbedürftigen Fußwegen ergänzten die Ortsbeiräte einstimmig die folgenden Vorschläge:

  • Tronitzer Straße zwischen Borsbergblick und der Stadtgrenze zu Heidenau
  •  Bierweg
  •  Neue Straße zwischen Meußlitzer Straße und Seidelbaststraße, südlicher Gehweg
  •  Försterlingstraße von der Rathener Straße bis zur Pirnaer Landstraße, östliche Seite
  •  Heckenweg zwischen Weißdornstraße und Kleinzschachwitzer Straße
  •  Ulmenstraße zwischen Kleinzschachwitzer Straße und Berthold-Haupt-Straße
  •  Berthold-Haupt-Straße ab Kyawstraße bis zur Fähre
  •  Wilhelm-Weitling-Straße von der Hausnummer 33 bis Einfahrt vom Strandbad Wostra

 

Abschließend wurden die Beiräte über die letzte Sitzung des Kriminalpräventiven Rates Leuben/Prohlis (KPR) informiert: Im Zuge der Umstrukturierung der Polizeireviere wird derzeit geprüft, im Ortsamt eine Bürgersprechstunde der Bürgerpolizisten einzurichten.

Im 2. Halbjahr plant das Ordnungsamt erneut ein Aktionsprogramm zum Thema Hunde und ihre Hinterlassenschaften.  Hinweise zu dieser Problematik nehmen die Beiräte gern entgegen!

 

... aus der Sitzung vom 13. April 2011

Die verkaufsoffenen Sonntage 2011 standen in der 13. Sitzung des Leubener Ortsbeirats im Mittelpunkt der Beratungen. Einstimmig befürwortet wurde die Verordnung V 1001/11, nach der in diesem Jahr aus „besonderem regionalem Anlass“ die örtlichen Verkaufsstellen zur „Bunten Republik Neustadt“, dem „Schillerwitzer Elbe-Dixie“, Prohliser Herbstfest und Pieschener Stadtteilfest auch sonntags öffnen können. Kontrovers war hingegen die Beratung zur zweiten Verordnung (V 1002/11). Das Stollenfest am 2. und die Bergparade am 4. Advent als „besonderen Anlass“ für ein stadtweites Offenhalten von Verkaufsstellen hielten nur 8 Beiräte für angebracht. Bei 7 Nein-Stimmen, ohne Enthaltung, fiel im Ortsbeirat die Unterstützung damit denkbar knapp aus.

 

Auf Anfrage unseres Beiratsmitglieds Joachim Schuster wird sich das Ortsamt über den Stand und den Fortgang der Bebauung an der Struppener Straße / Elbhangblick in Zschieren informieren und dem Beirat berichten. Unsere Ortsbeirätin Barbara Meyer-Wyk forderte erneut transparente und verlässliche Öffnungszeiten für das Freibad Wostra und bleibt an diesem Problem weiter dran. Auch auf den schlechten Zustand der Tronitzer Straße wies Sie hin. Die verfüllten Winterschäden erweisen sich leider bereits jetzt als nur vorübergehende Lösung.

 

Abschließend erhielten die Beiräte einen Überblick über die Schaffung von Bau- und Planungsrecht durch die Stadtplanerin, Frau Heckmann.

 

... aus der Sitzung vom 19. Januar 2011

Übersichtsplan (V 0739) des ersten Planungs-entwurfes in der Fassung vom 10.08.2010
Übersichtsplan (V 0739) des ersten Planungs-entwurfes in der Fassung vom 10.08.2010

In seiner ersten Sitzung 2011 befasste sich der Ortsbeirat erneut ausführlich mit dem Bebauungsplan für das Kleinzschachwitzer Ufer Nr. 1. Den ersten Planungsentwurf für das 3,6 ha große Flurstück hatten der Beirat und der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau jeweils einstimmig abgelehnt. Frau Hertel vom Planungsbüro Schneider stellte die aktuellen Planungen vor und ging auf die Berücksichtigung der damaligen Kritikpunkte ein. So sind statt 27 nur noch 18 Einfamilienhäuser und ein viertes Mehrfamilienhaus geplant, um die Bebauungsdichte zu reduzieren. Damit erfolgt eine Anpassung an die bauliche Eigenart des angrenzenden Gebietes,  wie es die Beiratsmitglieder vorgeschlagen hatten. Statt der ursprünglich geplanten bis zu 3,20 m hohen Lärmschutzwand entlang des Kleinzschachwitzer Ufers sieht das neue Konzept individuelle Schutzmaßnahmen am äußeren Wohnbereich der Grundstücke in Kombination mit Lärmschutzfenstern vor. Auch die Interessen der benachbarten Holzindustrie fanden Berücksichtigung. Um die Zufahrts- und Parkmöglichkeiten für LKWs nicht zu beschränken, wird auf eine Anpflanzung von Straßenbäumen am Lockwitzbachweg verzichtet und dieser auf einer breite von 6,5 m ausgebaut. Dennoch sieht Geschäftsführer Juppe darin das größte Problem. Existenzgefährdend sei die Reduzierung der Ausstellungsfläche, welche durch die derzeitige Lage des Wendehammers notwenig wäre. Auch Bedenken bezüglich des Hochwasserschutzes und des schadstoffbelasteten Bodens wurden erneut vorgetragen. Die Anregungen werden vom Stadtplanungsamt nochmals geprüft und voraussichtlich im Frühjahr ein endgültiger Entwurf vorgelegt.

 

Weniger Diskussionsbedarf bestand beim zweiten zu behandelnden Bauprojekt. Einstimmig sprach sich der Ortsbeirat für den neuen Bebauungsplan des Flurstücks zwischen Klette-, Diesel-, Guericke- und Reisstraße aus. Geplant sind fünf zweistöckige Einfamilienhäuser sowie ein Garagengebäude mit insgesamt sieben Garagen. Bereits am 2. Februar fand diese Vorlage auch die geschlossene Zustimmung im Bauausschuss.

 

Abschließend bestätigten die Beiräte ihren Beschluss vom September 2010, den Weg zwischen Österreicher Straße und Iglauer Straße in „Edmund-Leistner-Weg“ sowie den Weg zwischen Berthold-Haupt-Straße und Rosenschulweg in „Baumschulenweg“ zu benennen. Die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Dresden hatte noch einmal alternative Vorschläge unterbreitet, die aber nach Ansicht der Beiräte keinen lokalen Bezug haben.