Aus dem Ortsbeirat

Do

08

Feb

2018

Petition: Kopfbau der ehemaligen Staatsoperette in Leuben erhalten! Unterschriftensammlung um das Ensemble dauerhaft zu sichern

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Sa

03

Feb

2018

Bericht aus der Ortsbeiratssitzung vom 31. Januar 2018

Zur Sitzung am 31. Januar 2018 stand die Vorlage zur Beteiligung der Landeshauptstadt Dresden am Bundesförderprogramm Zukunft Stadtgrün auf der Tagesordnung. Die Vertreter stellten die Vorlage ausführlich vor. Hier geht es um ein Entwicklungskonzept für das Fördergebiet „Dresden Südost“ vom Geberbach an der Mügelner Straße über den Dorfkern Dobritz, weiter in den „Alten Elbarm“ von der Leubener Straße bis zu den Elbwiesen im Bereich der Wehlener Straße. Zu dieser Vorlage brachten wir noch folgenden Ergänzungsantrag ein: 3.) Innerhalb der gesamten Projektentwicklung soll eine, über das gesetzliche Maß hinausgehende, angemessene und regelmäßige Beteiligung mit dem Ortsbeirat, Eigentümern und Akteuren erfolgen. Mit dem Antrag soll sichergestellt werden, dass am Ende niemand ohne vorherige Beteiligung vor vollendete Tatsachen gestellt wird. Dem Antrag und der Ergänzung stimmte der Ortsbeirat einstimmig zu.

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Sa

28

Okt

2017

Bericht aus der Ortsbeiratssitzung vom 25. Oktober 2017

Zur Sitzung am 25. Oktober 2017 stand ein Antrag unserer CDU-Stadtratsfraktion zum grundhaften Ausbau und zur Wegweisung touristischer Fernradwege im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Dresden auf der Tagesordnung. Dazu brachten wir noch folgende Ergänzung ein: 1.d) - Umsetzung der Umgestaltung des Laubegaster Ufers zur Sicherheit des Radverkehrs. Dem Antrag und der Ergänzung stimmte der Ortsbeirat mit großer Mehrheit zu.

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Sa

23

Sep

2017

Bericht aus der Ortsbeiratssitzung vom 20. September 2017

Zur Sitzung am 20. September 2017 stand die Fortschreibung der Schulnetzplanung auf der Tagesordnung. Ein weiterer Tagesordnungspunkt zu diesem Thema war die Errichtung des Gymnasiums Seidnitz in der Planregion Ost (LEO). Beiden Tagesordnungspunkten stimmte wir mehrheitlich zu. Zudem brachten wir noch zwei Ergänzungsantrage ein. Zu Punkt 1 beschlossenen wir, den Standort Operette Leuben zukünftig als Schulstandort auszuschließen und zu Punkt 2 einen geeigneten Standort im Dresdner Osten für LEO zu finden.

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Sa

17

Jun

2017

Bericht aus der Ortsbeiratssitzung vom 14. Juni 2017

Zur Sitzung am 14. Juni 2017 stand die Vorlage zur Erweiterung des Radweg- Winterdienstes auf der Tagesordnung. Wir nahmen die Vorlage lediglich zur Kenntnis, da keiner der darin enthaltenen Radwege in unserem Ortsamtsbereich liegt. Wir waren aber der Meinung, dass es sinnvoller ist, dass Geld eher für notwendige Instandhaltungsmaßnahmen am bestehenden Radwegenetz zu nutzen.

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Sa

20

Mai

2017

Bericht aus der Ortsbeiratssitzung vom 17. Mai 2017

Zur Sitzung am 17. Mai 2017 stand die Besetzung der Schiedsstelle Leuben mit einer Friedensrichterin/ einem Friedensrichter auf der Tagesordnung. Hier wurde die bisherige Friedensrichterin wiedergewählt.

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Sa

11

Mär

2017

Bericht aus der Ortsbeiratssitzung vom 08. März 2017

Zur Sitzung am 08. März 2017 stand die Vorstellung zum Plan Hochwasservorsorge, der Ersatzneubau der Schulsporthalle der 95. Grundschule und ein Namensvorschlag für eine neue Straße auf der Tagesordnung.

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Mi

15

Feb

2017

Bericht aus der Ortsbeiratssitzung vom 08. Februar 2017

Zur Sitzung am 08. Februar 2017 stand die Vorstellung von zwei Bauvorhaben im Ortsamtgebiet auf der Tagesordnung.

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Mi

18

Jan

2017

Bericht aus der Ortsbeiratssitzung vom 11. Januar 2017

Zur Sitzung am 11. Januar 2017 stand das Radverkehrskonzept der Landeshauptstadt Dresden auf der Tagesordnung. Ein Vertreter des Stadtplanungsamtes Abt. Verkehrsentwicklungsplanung stellte das Konzept vor. Bereits zur Sitzung am 07. Dezember 2016 stand das Radverkehrskonzept schon einmal auf der Tagesordnung. Da aber aus unserer Sicht die Vorhaben in unserem Ortsamtsbereich nicht separat aufgeführt waren, vertagten wir das Thema auf die nächste Sitzung. Diesmal waren die einzelnen Vorhaben konkret aufgelistet. Wie bereits in der ersten Sitzung schon angesprochen, bemängelten wir die stückweise Einbindung des Altelbarmes in das Konzept. Hier wünschten wir uns ein Gesamtkonzept für den Altelbarm innerhalb des Radverkehrskonzeptes. Daher brachte der Ortsbeirat folgenden Ergänzungsantrag ein:

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Mi

16

Nov

2016

Bericht aus der Ortsbeiratssitzung vom 09. November 2016

Zur Sitzung am 09. November 2016 stand die Nutzungsänderung zur Unterbringung von Asylbewerbern in Unterbringung von unbegleiteten ausländischen Minderjährigen auf der Tagesordnung. Vertreter des Liegenschaftsamtes und des Jugendamtes stellten das Vorhaben vor. Es handelte sich hier um vier Objekte im gesamten Stadtgebiet und in unserem Ortsamtsbereich um das Objekt auf der Breitscheidstraße 117. Von unseren Ortsbeiräten wurden Fragen zu den zukünftigen Betriebskosten, ob die Umplanungen schon begonnen haben, ob die Anwohner über die Nutzungsänderung informiert wurden, ob ein Baustopp noch möglich gewesen wäre und ob es Mehrkosten im Vergleich zur ursprünglichen Planung gegeben hat, gestellt. Antworten zu unseren Fragen: Eine Information der Anwohner hat durch den Ortsamtleiter bereits stattgefunden. Die Umplanungen haben bereits im April/ Mai begonnen, wo ersichtlich war, dass die Zahl der Asylbewerber rückläufig ist. Zu den Betriebskosten gab es vom Jugendamt die Aussage, dass ein Platz pro Tag zwischen 120 und im teuersten bekannten Fall von 268 Euro liegt. Geringe Mehrkosten entstanden nur durch Umplanungen zum Brandschutz. Ein Baustopp hätte zu Schadenersatzansprüchen der beteiligten Firmen geführt, da die Arbeiten schon begonnen wurden. Der Ortsbeirat stimmt der Vorlage mit großer Mehrheit zu.

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Mi

26

Okt

2016

Bericht aus der Ortsbeiratssitzung vom 19. Oktober 2016

Zur Sitzung am 19.10.2016 stand die Vorlage zur Ablösung der Gasbeleuchtung in drei weiteren Straßenabschnitten in Dresden-Laubegast auf der Tagesordnung. Hr. Müller vom Straßen- und Tiefbauamtes stellte das Vorhaben vor. Dabei ist geplant, dass auf der Troppauer Straße, der Hermann-Seidel-Straße und der Tauernstraße die Gasbeleuchtung durch die moderne Beta- Leuchte ersetzt werden soll. Diese Leuchte ist bereits auf einigen Straßen in Laubegast vorhanden. Im Vorfeld fand zu diesem Thema bereits eine Bürgerversammlung statt, wo die anwesenden Personen sich für einen Erhalt der Gasbeleuchtung aussprachen. Die dort geäußerten Meinungen flossen auch mit in unsere Entscheidungsfindung ein. Vom Ortsbeirat wurde folgender Beschlussvorschlag eingebracht:

  • Der Ortsbeirat lehnt die Umrüstung laut Beschlussvorschlag ab und beauftragt die Verwaltung zu prüfen ob bei betriebstechnischer Notwendigkeit die historischen Kandelaber auf der Tauernstraße von Gas auf LED-Technik nach Beispielen der Brühlschen Terrasse, Leipzig oder Berlin umzurüsten.
  • Um die Verkehrssicherheit entsprechend zu gewährleisten, bittet der Ortsbeirat Leuben die Verwaltung, die vorhandenen Kandelaber wieder auf volle 4 Glühstrümpfe hochzurüsten, sowie fehlende Standorte zu ersetzen.
  • Für die Troppauer Straße und die Hermann-Seidel-Straße kann eine BETA -Leuchte, aber mit entsprechend verträglicher LED-Beleuchtung nach oben genannten Beispielen, eingesetzt werden.
  • Zur optimalen Ausleuchtung der Hermann-Seidel-Straße soll aufgrund der örtlichen Gegebenheiten eine beidseitige Aufstellung erfolgen.

Dem Beschlussvorschlag stimmten 13 Ortsbeiräte zu bei einer Enthaltung und einer Gegenstimme.

 

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Mi

28

Sep

2016

Bericht aus der Ortsbeiratssitzung vom 21. September 2016

Zur Sitzung am 21.09.2016 stand der Bericht über den derzeitigen Planungsstand Hochwasserschadensbeseitigung Wehlener Straße, Alttolkewitz und Österreicher Straße auf der Tagesordnung. Hier stellte der Amtsleiter des Straßen- und Tiefbauamtes die geplanten Umleitungsstrecken vor. Zum konkreten Baustart konnte er noch keine Aussage treffen. Sicher ist nur, dass er frühestens im Frühjahr 2018 erfolgt und eine Bauzeit von ca. 14 Monaten geplant ist. Durch die nötigen Umleitungsstrecken werden während der Bauzeit leider auch ca. 370 Parkplätze wegfallen. Der Ortsamtleiter wird uns weiterhin über den aktuellen Planungsstand informieren.

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So

10

Apr

2016

Bericht aus der Ortsbeiratssitzung vom 23. März 2016

Zur Sitzung am 23.03.2016 stand der Bebauungsplan Nr. 267, Dresden-Leuben Nr. 5, Wohnanlage Klettestraße auf der Tagesordnung. Hier ging es um die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan. Der Ortsbeirat stimmte dem einstimmig zu.

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Sa

19

Sep

2015

Bericht aus der Ortsbeiratssitzung vom 09. September 2015

Großes Interesse der Bürger an der Ortsbeiratssitzung.
Großes Interesse der Bürger an der Ortsbeiratssitzung.

Zur Sitzung am 09.09.2015 hatten wir über die Errichtung eines Wohnheims für besondere Bedarfsgruppen (Unterbringung für Asylsuchende) im Objekt Försterlingstraße 20 zu beraten. Ca. 200 Bürger verfolgten die Ausführungen der Verwaltung zu diesem Vorhaben. Zur Sitzung am 20.05.2015 hatte uns die Verwaltung das Vorhaben bereits zum Stand der Planungen vorgestellt. Geplant ist, den Standort Försterlingstraße 20 als zweite Clearing-Stelle in der LH Dresden mit hierfür geeignetem sozialem Betreuungskonzept zu etablieren. Insgesamt sollen in der Unterkunft 168 Plätze geschaffen werden. Wir werden sehen, ob der Stadtrat letztlich der Vorlage, insbesondere was die Anzahl der zu schaffenden Plätze angeht zustimmt oder die Zahl noch entsprechend angepasst wird. Der Ortsbeirat hatte diesen Standort in einer Ortsbeiratssitzung Anfang Dezember letzten Jahres als Alternativobjekt für das Hotel „Prinz Eugen“ in Laubegast vorgeschlagen. Dieser Vorschlag wurde jedoch von der Rot-Rot-Grünen Stadtratsmehrheit verworfen. Die Vorlage wurde mehrheitlich angenommen. Zum Objekt Alttolkewitzer Hof gab es keine neuen Informationen, hier muss sich die Eigentümerin um eine Umwidmung des Objektes kümmern, eh es weitere Verhandlungen mit der Verwaltung gibt.

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Fr

22

Mai

2015

Bericht aus der Ortsbeiratssitzung vom 20. Mai 2015

Zur Sitzung am 20.05.2015 stand der Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 521, Dresden-Laubegast Nr. 3, Baumarkt Leubener Straße auf der Tagesordnung. Hier ging es darum, der Aufhebungssatzung zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 521 zuzustimmen. Dies war durch zwischenzeitliche Gesetzesänderungen, infolge des Hochwassers 2002 notwendig geworden. Da das Vorhaben vollständig ausgeführt wurde, sprach auch nichts gegen die Aufhebung. Dennoch machten wir darauf aufmerksam, dass es zwischen den Aussagen des Stadtplanungsamtes und den Betreibern des Baumarktes unterschiedliche Aussagen zur Wasserhöhe während des Hochwassers 2002 im Gebäude gibt. In der Vorlage ist von einem Wasserstand von 60 cm die Rede, tatsächlich waren es aber nur ca. 12 cm im Gebäude. Weiterhin fragten wir zum Bearbeitungsstand der geplanten Hochwasserschutzanlage in diesem Bereich. Dazu gibt es noch keinen konkreten Termin. Die Vorlage wurde mehrheitlich angenommen.

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Fr

24

Apr

2015

Bericht aus der Ortsbeiratssitzung vom 22. April 2015

Zur Sitzung am 22.04.2015 stand die Vorlage zum „Umgang mit Kleingartenanlagen im Abflussbereich der Elbe“ auf der Tagesordnung. Dabei geht es um die Notwendigkeit des schrittweisen Rückbaus/ der schrittweisen Verlagerung von Kleingärten aus dem Abflussbereich der Elbe. Grund ist, eine Gefährdung Dritter z.B. durch Schwemmgut aus den Kleingärten auszuschließen. Von dieser Vorlage sind einige Kleingärten im Bereich des Alten Elbarms betroffen. Unser Ortsbeirat Eberhard Kunte regte an, nochmals über einen Schutzdeich am linken Lockwitzbachufer und im Bereich Troppauer Str./ Bellingratstraße nachzudenken. Dabei wäre der Alte Elbarm nicht mehr vom Hochwasser betroffen und es müssten keine Kleingärten rückgebaut werden. Zudem wären einige Wohngebiete wie die Siedlung „Am Alten Elbarm“ und die „Viterra Siedlung“ vor Hochwasser geschützt. Die Vorlage wurde mehrheitlich angenommen.

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Di

17

Mär

2015

Berthold-Haupt-Straße wird erneuert - CDU setzt sich für beidseitigen Fußweg ein

Übersichtskarte des Bauvorhaben Berthold-Haupt-Straße (zum Vergrößern klicken)
Übersichtskarte des Bauvorhaben Berthold-Haupt-Straße (zum Vergrößern klicken)

In unserer letzten Ortsbeiratssitzung am 11.03.2015 wurde neben dem Thema "Fortschreibung der Integrations-konzeption" auch das Bauvorhaben "Berthold-Haupt-Straße vom Am Alten Elbarm bis August-Röckel-Straße einschließlich Brücke über den Lockwitzbach - Hochwasserschadensbeseitigung 2013" vorgestellt und diskutiert. Die CDU-Ortsbeiräte haben das Bauvorhaben sehr begrüßt. Die seitens der Stadtverwaltung favorisierte Variante sah jedoch keinen Gehweg auf der nördlichen Straßenseite zwischen Lockwitzbachweg und der Brücke über den Lockwitzbach vor. Wir haben in der Sitzung den Antrag auf die Einordnung eines Gehweges für diesen Abschnitt gestellt, der vom Ortsbeirat mehrheitlich angenommen wurde.

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So

15

Mär

2015

Bericht aus der Ortsbeiratssitzung vom 13. März 2015

Zur Sitzung am 11.03.2015 standen das Konzept zur Integration von Menschen mit Migrationshintergrund in der Landeshauptstadt Dresden, das Bauvorhaben „Berthold-Haupt-Straße vom Alten Elbarm bis August-Röckel-Straße einschließlich Brücke über den Lockwitzbach – Hochwasserschadensbeseitigung 2013“ auf der Tagesordnung.

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Sa

07

Feb

2015

Bericht aus der Ortsbeiratssitzung vom 04. Februar 2015

Zur Sitzung am 04.02.2015 stand die „Zweite Fortschreibung Spielplatzentwicklungs-konzeption“ auf der Tagesordnung. Als Ergebnis bleibt festzuhalten, dass der Bedarf an Spielplätzen im Ortsamtsgebiet sehr hoch ist, aber aufgrund fehlender Mittel in den kommenden Jahren wahrscheinlich keine neuen Spielplätze entstehen werden. Der Vorlage und einem Ergänzungsantrag unserer Ortsbeirätin Barbara Meyer-Wyk, der die kurzfristige Öffnung von Schulhöfen insbesondere am Wochenende und den Ferienzeiten ermöglichen soll, wurde mit großer Mehrheit zugestimmt. Ebenso wurde die Sicherung eines Flurstücks an der Tauernstraße für eine Spielplatznutzung eingebracht, damit diese nicht anderweitig bebaut werden kann.

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Sa

17

Jan

2015

Bericht aus der Ortsbeiratssitzung vom 14. Januar 2015

Übersichtskarte: Verkehrsbauvorhaben Wehlener Straße-Alttolkewitz-Österreicher Straße (zum Vergrößern klicken)
Übersichtskarte: Verkehrsbauvorhaben Wehlener Straße-Alttolkewitz-Österreicher Straße (zum Vergrößern klicken)

Zur ersten Sitzung im neuen Jahr am 14.01.2015 hatten wir die Vorlage zur Vorplanung Hochwasserschadensbeseitigung, Verkehrsbauvorhaben Wehlener Straße-Alttolkewitz-Österreicher Straße zwischen Schlömilchstraße und Leubener Straße auf der Tagesordnung. Aus unserer Sicht sind insbesondere der behindertengerechte Ausbau der Haltstellen und die Erneuerung der Gehwege hervorzuheben. Dies waren immer Forderungen unseres CDU Ortsverbandes die nun realisiert werden. Der Vorlage und einem Ergänzungsantrag, der die Nutzung der Gehwege für Radfahrer ermöglichen soll, da keine separaten Radwege realisiert werden können, wurde mit großer Mehrheit zugestimmt.

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Sa

06

Dez

2014

Bericht aus der Ortsbeiratssitzung vom 03. Dezember 2014

Zur Sitzung am 03.12.2014 hatten wir wiederholt über die Vorlage zur „Schaffung von zusätzlichen Unterkünften für besondere Bedarfsgruppen“ zu beraten. Da in Laubegast ein laufender Hotelbetrieb in ein Übergangswohnheim umgewandelt werden soll, war auch das Interesse der Öffentlichkeit wieder sehr groß. Ca. 100 Bürger verfolgten die Ausführungen der Verwaltung zu diesem Vorhaben.

Durch unsere Ortsbeiräte wurden verschiedene Punkte zum geplanten Vorhaben angesprochen.

Anschließend kam die Bürgerschaft zu Wort um ihre Meinungen zum geplanten Vorhaben vorzubringen. Diese Diskussion wurde von allen Seiten sehr sachlich geführt.

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Sa

08

Nov

2014

Bericht aus der Ortsbeiratssitzung von 05. November 2014

Das Hotel Prinz Eugen soll umgebaut werden.
Das Hotel Prinz Eugen soll umgebaut werden.

Am 05.11.2014 fand die erste Ortsbeiratssitzung nach der Kommunalwahl statt. Einer der Tagesordnungspunkte war die Vorlage zur „Schaffung von zusätzlichen Unterkünften für besondere Bedarfsgruppen“. Da in Laubegast ein laufender Hotelbetrieb in ein Übergangswohnheim umgewandelt werden soll, war auch das Interesse der Öffentlichkeit sehr groß. Ca. 200 – 250 Bürger verfolgten die Ausführungen der Verwaltung zu diesem Vorhaben.

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