Bericht aus der Ortsbeiratssitzung vom 22. April 2015

Zur Sitzung am 22.04.2015 stand die Vorlage zum „Umgang mit Kleingartenanlagen im Abflussbereich der Elbe“ auf der Tagesordnung. Dabei geht es um die Notwendigkeit des schrittweisen Rückbaus/ der schrittweisen Verlagerung von Kleingärten aus dem Abflussbereich der Elbe. Grund ist, eine Gefährdung Dritter z.B. durch Schwemmgut aus den Kleingärten auszuschließen. Von dieser Vorlage sind einige Kleingärten im Bereich des Alten Elbarms betroffen. Unser Ortsbeirat Eberhard Kunte regte an, nochmals über einen Schutzdeich am linken Lockwitzbachufer und im Bereich Troppauer Str./ Bellingratstraße nachzudenken. Dabei wäre der Alte Elbarm nicht mehr vom Hochwasser betroffen und es müssten keine Kleingärten rückgebaut werden. Zudem wären einige Wohngebiete wie die Siedlung „Am Alten Elbarm“ und die „Viterra Siedlung“ vor Hochwasser geschützt. Die Vorlage wurde mehrheitlich angenommen.

Die Vorlage zur Fortschreibung Fachplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2015/2016 wurde auf die nächste Sitzung vertagt.

Anschließend berichtete der Ortsamtsleiter zum Thema Asyl. Aus der Presse war bekannt geworden, dass der Alttolkewitzer Hof der Stadt als Unterkunft für Asylbewerber angeboten wurde. Das Objekt wurde der Stadtverwaltung angeboten wie viele weitere Objekte im Stadtgebiet, es gab bis jetzt aber noch keine Gespräche der Stadtverwaltung mit dem Eigentümer der Immobilie.

Zum Abschluss gab es noch die Fragen und Hinweise der Ortsbeiräte. Herr Kunte informierte darüber, dass der Fußweg zur Berchtesgadener Str. jetzt begehbar ist. Damit ist auch eines unserer Ziele aus dem Kommunalwahlkampf erreicht worden. Weiterhin fragte Herr Kunte nach dem Stand zu einer neuen Brücke über dem Niedersedlitzer Flutgraben. Herr Kittlick fragte nach dem Ergebnis des Treffens zwischen dem Ortsamtsleiter und dem Amtsleiter des Straßen- und Tiefbauamtes im Gebiet Tauernstr./ Tiroler Weg/ Am Fuchsbau. Man hat sich dazu verständigt, dass gesamte Gebiet noch einmal zu betrachten um zufriedenstellende Lösung für alle Beteiligten zu finden. Bleibt zu hoffen, dass dieser Prozess nicht in Vergessenheit gerät. Wir bleiben dran.

 

Tobias Kittlick
Ortsbeirat

Niederschrift der Ortsbeiratssitzung vom 22. April 2015
2015_04_22_Niederschrift Ortsbeirat.pdf
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