Doppelhaushalt 2013/14 – Auf Sand gebaut?

Am 19. Februar war Stadtrat Klaus-Dieter Rentsch in unseren Reihen zu Gast um über den beschlossenen Doppelhaushalt 2013/14 zu berichten. Die Debatte rund um den Haushalt hatte bereits in ihrer Brisanz gezeigt, dass es hier keine leichten Entscheidungen gibt.

Die angeregte Diskussion drehte sich vor allem um die Frage der Belastbarkeit der vorgelegten Zahlen. Aufgrund der öffentlich geäußerten Bedenken des Finanzbürgermeisters besteht hier auch weiterhin Gesprächsbedarf. Insbesondere die Ansätze für Steuermehreinnahmen wie auch die geplanten Baukosten lassen darauf schließen, dass der Haushalt mit viel Optimismus zusammengestellt wurde. So ist es nicht ausgeschlossen, dass diese Zahlen zutreffen, doch bedarf es hierfür bereits einer besonders glücklichen Verkettung zahlreicher Umstände.

 

Im Laufe des Abends wurde im Rahmen der Baukostendiskussion auch wieder die Frage gestellt, ob eine dauerhafte Unterhaltung von Einrichtungen, die sich nur durch unverhältnismäßig hohe Zuschüsse erhalten lassen, vor allem finanziell überhaupt tragbar sei. Auch hier werden die nächsten Monate zeigen, in welche Richtungen die Entwicklungen gehen, denn jedwede Entscheidung hat unter der Prämisse des Erhalts der Schuldenfreiheit zu stehen, denn diesen Vorteil wieder aufzugeben, wäre unverantwortlich.