MdB Andreas Lämmel in den Ortsverbänden Leuben-Laubegast und Zschachwitz zu Gast

Nachdem zum Jahresauftakt im Januar Christian Piwarz beim gemeinsamen Treffen der Ortsverbände Leuben-Laubegast und Zschachwitz zu Gast war, folgte am 1. Februar der Bundestagswahlkreisabgeordnete Andreas Lämmel dem Ruf in den Dresdner Osten.

Nachdem zum Jahresauftakt im Januar Christian Piwarz beim gemeinsamen Treffen der Ortsverbände Leuben-Laubegast und Zschachwitz zu Gast war, folgte am 1. Februar der Bundestagswahlkreisabgeordnete Andreas Lämmel dem Ruf in den Dresdner Osten.

 

Thematisch drehte es sich an diesem Abend in erster Linie um die Komplexe Gesundheit und EU. Zum Einstieg erläuterte Andreas Lämmel jedoch die allgemeine Situation in der Koalition und anstehende Projekte der Regierungsfraktionen, bevor es an die thematische Diskussion ging. Dabei äußerte Lämmel vor allem Bedenken hinsichtlich der Übereinstimmungen in den Bereichen Innere Sicherheit und Gesundheit. Zudem wurde kritisiert, dass die FDP bereits kurz nach Verabschiedung des Haushalts eine erneute Steuerdebatte eröffnete. Bezüglich der Diskussion um die Hartz IV-Reform wurde Unverständnis darüber deutlich, dass die Unzufriedenheit, trotz im Zuge der Reform gestiegener Zuwendungen, größer geworden ist. Lämmel äußerte die Hoffnung, dass aufgrund der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nun mehr Transparenz in das Verfahren zur Ermittlung der Hartz IV-Sätze einkehrt und auch der Bundestag wieder stärker in die Gestaltung miteinbezogen wird.

 

Besonders das Thema Gesundheit erwies sich in der Folge als Reizthema und damit als Grundlage für eine angeregte und auch kritische Diskussion, in der vor allem das grundsätzliche Verständnis, dass Beiträge nahezu ausschließlich nach oben korrigiert werden, stark kritisiert wurde. In der Diskussion wurde auch angeregt im Rahmen der Umstrukturierung eine kapitalgedeckte Finanzierung der Krankenkassen zu ermöglichen.

 

Bezüglich der Wirtschafts- und Währungspolitik machte Andreas Lämmel in seinem Bericht deutlich, dass niemand so recht weiß, woran er derzeit sei. Die wissenschaftlichen Prognosen der letzten Jahre waren regelmäßig deutlich von den realen Entwicklungen entfernt. In diesem Zusammenhang wurde auch Kritik an den Massenmedien geäußert, die durch ihre einseitige Berichterstattung die politischen Entscheidungen diskreditiert hätten. Ein Problem sieht Lämmel vor allem in der hohen US-Verschuldung und in der wachsenden Einflussnahme Chinas. Diesen Entwicklungen etwas entgegenzusetzen, ist nunmehr Aufgabe der Europäischen Union als starke Wirtschaftsgemeinschaft.

 

Zum Abschluss des Abends wurde mit den zu fortgeschrittener Stunde noch verbliebenen Mitgliedern über die Zukunft der deutschen Energiepolitik diskutiert, bevor sich zum Ende eines Abends voller angeregter und teils auch emotional geführter Diskussionen die Wege bis zum nächsten gemeinsamen Ortsverbandstreffen wieder trennten.